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Dezernatsverteilung mangelhaft - vom 23. September 2015

Bei der gestrigen Abstimmung zum vorgelegten Dezernatsverteilungsplan für die erste Phase der Amtszeit des designierten Oberbürgermeisters Thomas Hirsch stimmten Bündnis 90 / Die Grünen im Stadtrat Landau mit Nein. Unserer Ansicht nach enthält der vorgelegte Plan einige Mängel. So werden logische Verbindungen an Ämtern und Abteilungen nicht konsequent geknüpft, wie man es an der Trennung von Gebäudemanagement und Bauamt oder Umweltamt und EWL sieht. Diese mangelhafte Dezernatsverteilung ist aus der Not geboren, dass der Landauer Stadtvorstand mit einer ehrenamtlichen und zwei hauptamtlichen Kräften im Vergleich zu quasi allen kreisfreien rheinland-pfälzischen Städten unterbesetzt ist. Zudem bewerten wir die neuen Vertretungsregelungen sowie die starke Konzentration einer Fülle an Aufgaben im Dezernat des Oberbürgermeisters als zu kopflastig.

Dazu Doris Braun, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Eine Erweiterung um eine grüne Frau hätte dem männlich dominierten Stadtvorstand gut gestanden. Damit wären gleichzeitig alle großen Fraktionen vertreten und die Arbeit des Stadtvorstands auf eine breite Basis gestellt. Wir bedauern mit Blick auf gemeinsame politische Ziele, dass sich die SPD-Fraktion Herrn Hirschs Vorstoß nicht anschließen wollte."

„Dessen Idee bot nämlich die Chance, viele Probleme der Dezernatsverteilung zu vermeiden, weshalb wir diese ebenso wie die Unterstützung der CDU-Fraktion positiv aufnahmen“, ergänzt Lukas Hartmann, Fraktionsvorsitzender der grünen Stadtratsfraktion. „Nichtsdestrotrotz werden wir unsere kritisch-konstruktive Begleitung der Arbeit der Großen Koalition fortsetzen und wünschen uns im Rahmen des ausgerufenen „Wettbewerbs der Ideen“ eine rege und erfolgsversprechende Kooperation. Als Zeichen unserer Haltung haben wir uns bei der gestrigen Bürgermeisterwahl geschlossen enthalten. Einerseits sehen wir zwar den bisherigen Mangel an Zusammenarbeit, obwohl es unserserseits hierzu Versuche gab, und die erfolgte Wahl als Wahl eines Kandidaten der Großen Koalition, andererseits aber respektieren wir auch das gute Abschneiden Herrn Dr. Maximilian Ingenthrons bei der Oberbürgermeisterwahl und gratulieren ihm zu seiner Wahl zum Bürgermeister.“

Doris Braun und Lukas Hartmann

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